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Die Mauer, die niemals gebaut wurde

Sun, 02 Aug 2009 17:04:28 +0200

Ich verstehe Ihre Frage so, dass es in Westdeutschland Menschen gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR dazu mobilisieren, um eine Mauer aufzurichten. Mir ist nicht bekannt, dass eine solche Absicht besteht. Die Bauarbeiter unserer Hauptstadt beschäftigen sich hauptsächlich mit Wohnungsbau, und ihre Arbeitskraft wird dafür voll eingesetzt. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!

Na, wer sagte das doch gleich? Richtig, , seinerzeit Chef der DDR. Und wie wir wissen, wurde diese Mauer zwischen der damaligen BRD und der DDR ja auch niemals gebaut. Die Reste davon, die man in Berlin noch aufbewahrt hat, sind natürlich eine Fälschung kapitalistischer Machthaber und Agitatoren.

Und heute? Zensursula schreibt im Spreeblick:

Der § 184 b des Strafgesetzbuches, der sexuelle Missbrauch von Kindern, ist ein klar abgrenzbarer Bereich. Auf dieser Grundlage sollen die Listen durch das Bundeskriminalamt unter der Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erstellt werden. Dies und nur dies sind die zu sperrenden Inhalte, über die wir derzeit sprechen.

Und jetzt das: Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.

Na, das ging aber schnell. Die Internetsperren sind noch nicht mal umgesetzt, da wird Niemand will eine Mauer bauen bereits durch den Plan einer zweiten Mauer ergänzt. Manchmal können unsere Politiker wirklich rasend schnell sein. Aber keine Bange, rechtswidrige Inhalte werden ja nur vor den Augen der unbedarften Öffentlichkeit verborgen. Eine Notwendigkeit zur Entfernung solcher Inhalte entfällt damit. Na, sind das nicht mal gute Nachrichten?


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