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Von der Leyen unterstützt Kinderpornographie

Wed, 15 Apr 2009 19:24:11 +0200

Sehr detailliert steht die Argumentation dazu in der aktuellen c't. Ich fasse hier mal eben kurz mit meinen eigenen Worten zusammen:

Die Zensurmaßnamen bewirken nicht, dass Straftäter vom Zugriff auf strafbare Inhalte abgehalten werden. Sie bewirken nur, dass unbedachte und versehentliche Zugriffe durch Otto Normalverbraucher verhindert werden. Das ist eine vielfach belegte Tatsache, die nur von der Familienministerin bestritten wird. Dabei zielen die Maßnamen nicht darauf ab, die Straftaten zu verfolgen oder auch nur die strafbaren Inhalte vom Netz zu nehmen, sie zielen ausschließlich darauf ab, die Existenz solcher strafbaren Inhalte zu verdecken. Da nun die allgemeine Öffentlichkeit mit dem Thema Kinderpornographie kaum noch behelligt wird, sinkt der öffentliche Druck zur Verfolgung solcher Straftaten. Auch das belegen real existierende Beispiele. Aus den Augen, aus dem Sinn. Das Verdecken der Existenz solcher Inhalte schützt also die Anbieter dieser Inhalte, nicht nur vor Entdeckung, sondern auch vor Verfolgung.

Wenn man nun sehr gutwillig ist, könnte man daraus schließen, dass es das Ziel der Familienministerin ist, Anbieter und Konsumenten von Kinderpornographie vor Enttarnung und Verfolgung zu schützen. Wenn man eher böswillig ist, könnte man natürlich auch auf die Idee kommen, diese Einführung der Zensur soll Zielen dienen, die weder Etwas mit Kinderpornographie noch sonst Etwas mit Kriminalität zu tun haben, sondern mit der Eliminierung politisch unliebsamer Gedanken. Dass die Sperrlisten geheim sein sollen, deutet möglicherweise darauf hin.


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